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GemmKo foi

Immer wieder HalloPosted by Uli Thu, July 16, 2015 13:04:30

Die Überschrift zu diesem Blog-Artikel mag Ihnen irgendwie chinesisch anmuten. So ähnlich wie Feng Shui; eine Kunst, die man besser Fung Schwäi aussprechen sollte.

Aber Gemmko foi ist ein von mir erfundener phonetischer Ausdruck für GemKoVEU. Sie ahnen es: Das sieht nach einer typisch deutschen juristischen Abkürzungspraxis aus. EStG zum Beispiel heißt Einkommen-Steuergesetz, oder SGB I - XII sind die zwölfer Bücher mit den Sozialgesetzen.

Inspiriert hat mich zum Gemmko foi die merkwürdige Euro und 'Grexit'-Debatte seit Februar 2015. Was ich diesem rebellischen ururureuropäischen Volk immer wieder vorhalten würde - die traditionelle Weigerung, ein Grundstück-Kataster anzulegen. Die genaue Vermessung aller Liegenschaften auf den zahllosen ägäischen, ionischen, peleponnesischen, makedonischen, euböischen und sonstigen Erd- bzw. Inselsipfeln. Wie oft hat die Europäische Union nicht Geld gegeben - vergebens, damit das Kataster-Projekt endlich mal in Gang kommt!

Wenn man ein Kataster hätte, hätte man eine GemKoVEU darauf setzen können. Eine GemeinKosten-Verordnung für Europa. Und diese wäre eine ewig sprudelnde Geldquelle, egal ob Euro oder Drachme. Warum hat das noch niemand dem störrischen ururureuropäischen Völkchen gesagt?

Die nationale GemKoVEU beim Musterknaben Deutschland heißt GrStG und meint das Grundsteuergesetz. Es ist so genial und geil, weil es 1) ergiebig und nachhaltig ist und 2.) sich niemand (mehr) darüber aufregt. Grundsteuer? Ach so, die paar Euro. Kannste vergessen. Ha ha, das statistische Bundesamt rechnet vor: Die Grundsteuer A (Land- und Forstwirtschaft) bringt knapp 380 Mio Euro in die Kasse, die Grundsteuer B (alle übrigen Immobilien) 12 Mrd. Euro jährlich. Stand von 2013.

Gegenüber der Sekt- und den übrigen Verbrauchssteuern sind das unbedeutende Summen.

Aber: Um den Clou zu sehen und zu begreifen, sollte man sich in aller Ruhe mal §1 des GrStG reinziehen.

"§ 1
Heberecht
(1) Die Gemeinde bestimmt, ob von dem in ihrem Gebiet liegenden Grundbesitz Grundsteuer zu erheben ist.
(2) Bestehen in einem Land keine Gemeinden, so stehen das Recht des Absatzes 1 und die in diesem Gesetz
bestimmten weiteren Rechte dem Land zu.
(3) Für den in gemeindefreien Gebieten liegenden Grundbesitz bestimmt die Landesregierung durch Rechtsverordnung, wer die nach diesem Gesetz den Gemeinden zustehenden Befugnisse ausübt".

Haben Sie es begriffen?

Die Gemeinde bestimmt... Sie muss nicht nach Brüssel gehen und dort bitte, bitte flehen. Einfach verordnen ohne jede Begründung und Basta! Muss man Grundkosten/Gemeinkosten begründen? Muss man nicht.

Genauso könnten es ja auch die Griechen tun, wenn sie nur ein Kataster bereits hätten - und damit die Adressen der Gesamtheit der Eigentümer von Liegenschaften.

Die Grundbesitzer juckt die Steuer keineswegs. Sie dürfen sie über die "Nebenkosten" auf die Mieterinnen und Mieter abwälzen. Und die beschweren sich nie, weil sie es seit je her gewohnt sind, neben den Kosten für den Schornsteinfeger, die Treppenhaus- und Gehwegreinigung auch die Grundteuer des Vermieters/Eigentümers mit zu bezahlen. Bingo.

GemKoVEU - GrStG. Yanis Varoufakis und alle anderen Aufgeregten in Griechenland: Tut doch mal was in dieser Richtung!! Und lernt von Old Germany.

Aber auf mich hört ja keiner.smiley